Anzeige

Rechtsschutzversicherung-Berlin-Versicherungsmakler-Berlin-Rechtsschutz-vergleichen-abschliessen-Agentin-Andre-Boettcher
Home 9 Expertenbeitrag 9 Betriebsgefahr und Richtgeschwindigkeit

Betriebsgefahr und Richtgeschwindigkeit

1. Juli 2022
Generic selectors
Exact matches only
Search in title
Search in content
Post Type Selectors
finanzlexeintrag
urteileintrag
verslexeintrag
expertenbeitrag
tippeintrag
experte
glossareintrag

Übersicht

030.56 555 940

Makler-Service

Referenzen

Versicherungen

Vorsorge

Verbrauchertipps

Finanzlexikon

Urteile

Übersicht

Betriebsgefahr und Richtgeschwindigkeit

Nach dem Motto „Freie Fahrt für freie Bürger“ wird die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen gerne überschritten. Schließlich hat man nicht umsonst einiges in einen leistungsstarken Motor investiert.

Kommt es allerdings zu einem Unfall, kann man sich nicht mehr auf dieses Motto berufen und wird zur Mithaftung herangezogen, wenn der Unfall bei Einhaltung der Richtgeschwindigkeit vermeidbar gewesen wäre. So sahen es auch die Richter am OLG Nürnberg in ihrer Entscheidung vom 09.09.2010 (Az.: 13 U 712/10):

Der Fahrer des Autos, in dem sich die spätere Klägerin befand, war unachtsam auf die Autobahn aufgefahren. Der Beklagte, der nach den Feststellungen mit mindestens 30 km/h über der Richtgeschwindigkeit auf der Autobahn unterwegs war, leitete zwar noch eine Bremsung ein, es kam allerdings zu einem Unfall.

Hätte der Beklagte die Richtgeschwindigkeit eingehalten, hätte er den Unfall nach gutachterlicher Feststellung mühelos vermeiden können. Das OLG sah deshalb eine Mithaftung für die Betriebsgefahr in Höhe von 25% (ähnlich: OLG Hamm in seinem Urteil vom 08.09.1999; Az.: 13 U 35/99, bei einer Überschreitung von 20 km/h).

Die Rechtsprechung leitet aus der Nichtbeachtung der Richtgeschwindig- keitsverordnung zwar keinen Schuldvorwurf ab. Bei der Auslegung des Begriffs des unabwendbaren Ereignisses berücksichtigt sie aber das dieser Empfehlung zugrunde liegende Erfahrungswissen, dass sich durch eine höhere Geschwindigkeit als 130 km/h die Unfallgefahren auf der Autobahn deutlich erhöhen.

Auf die Unabwendbarkeit eines Unfalls kann sich ein Kraftfahrer, der die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h überschritten hat, daher regelmäßig nicht berufen, es sei denn, er weist nach, dass der Unfall für ihn auch bei einer Geschwindigkeit von 130 km/h nicht zu vermeiden war und es somit auch bei Einhaltung der Richtgeschwindigkeit zu dem Unfall mit vergleichbar schweren Folgen gekommen wäre (so schon der BGH in seinem Urteil vom 17.03.1992; Az.: VI ZR 62/91).

Das gewichtige Verschulden auf Klägerseite ließe die Haftung der Beklagten aus Betriebsgefahr nicht vollständig zurücktreten, wenn diese durch eine erhebliche Überschreitung der Richtgeschwindigkeit deutlich erhöht sei.

Auch massives Verschulden eines Unfallgegners führe nicht zu einem „Freibrief“, zur Nachtzeit mit einem erheblich über der Richtgeschwindigkeit liegenden Tempo auf der Autobahn zu fahren und bei einem dann erfolgten Unfall jede Haftung von sich zu weisen, so die Richter in Ihrer Entscheidung.

Kategorieübersicht des Experten Janke und Kloth

Erbrecht

Reiserecht

Familienrecht

Weitere Beiträge der Experten:  » Janke und Kloth    » Unternehmensprofil

Auffahrunfall im Ausland

Auffahrunfall im Ausland

Wenn es hinten kracht, gibt es vorne Geld. Das stimmt auch meistens, weil der Auffahrende den Beweis des ersten Anscheins bei einem typischen Geschehensablauf gegen sich hat, dass er entweder ...
Bei rot fahren und Linksabbieger

Bei rot fahren und Linksabbieger

Der Kläger fuhr bei Grün in die Kreuzung ein und wollte dort als Linksabbieger in die C-Straße abbiegen. Aus der entgegengesetzten Richtung kam ihm der Beklagte zu 1) mit seinem Fahrzeug ...
Beschaffenheitsvereinbarung oder Wissensmitteilung?

Beschaffenheitsvereinbarung oder Wissensmitteilung?

Häufig werden beim Autokauf Standardverträge verwendet. In den Verträgen sind dann auch Erklärungen z.B. zur Laufleistung, zu Unfallschäden oder zur Anzahl der Vorbesitzer enthalten.Bei der ...
Das Fahrrad und der Zebrastreifen

Das Fahrrad und der Zebrastreifen

Fußgängerüberwege werden häufig als Zebrastreifen bezeichnet. Wer mit seinem Fahrrad über einen Zebrastreifen radelt und dabei von einem Auto erfasst wird, wird bei der Geltendmachung von ...
Das umgekippte Motorrad

Das umgekippte Motorrad

Viele vermeiden es, ihr Auto neben einem geparkten Motorrad abzustellen. Meist aus Angst, dass dieses umfallen und ihr Auto beschädigen könnte und den damit verbundenen Unannehmlichkeiten. Was ...
Der Idealfahrer und ein Aufschiebeunfall

Der Idealfahrer und ein Aufschiebeunfall

Auch ein Idealfahrer muss im fließenden Verkehr nicht jeweils einen solch großen Abstand zu dem vorausfahrenden Fahrzeug halten, dass er auch für den Fall, dass ihm ein beliebig schweres ...
Auffahrunfall im Ausland

Auffahrunfall im Ausland

Wenn es hinten kracht, gibt es vorne Geld. Das stimmt auch meistens, weil der Auffahrende den Beweis des ersten Anscheins bei einem typischen Geschehensablauf gegen sich hat, dass er entweder nicht den nötigen Sicherheitsabstand eingehalten oder seine Fahrgeschwindigkeit nicht der Verkehrssituation angepasst oder falsch reagiert hat. Auf den in Deutschland zugelassenen Pkw der späteren ...
Bei rot fahren und Linksabbieger

Bei rot fahren und Linksabbieger

Der Kläger fuhr bei Grün in die Kreuzung ein und wollte dort als Linksabbieger in die C-Straße abbiegen. Aus der entgegengesetzten Richtung kam ihm der Beklagte zu 1) mit seinem Fahrzeug entgegen und beide Fahrzeuge kollidierten auf der Kreuzungsmitte. Der Beklagte zu 1) überfuhr dabei zu einem Zeitpunkt die Lichtzeichenanlage, als sie mindestens schon längere Zeit Gelb anzeigte. Das OLG ...
Beschaffenheitsvereinbarung oder Wissensmitteilung?

Beschaffenheitsvereinbarung oder Wissensmitteilung?

Häufig werden beim Autokauf Standardverträge verwendet. In den Verträgen sind dann auch Erklärungen z.B. zur Laufleistung, zu Unfallschäden oder zur Anzahl der Vorbesitzer enthalten.Bei der Langlebigkeit der heutigen Fahrzeuge, ist es nicht ungewöhnlich, dass das Fahrzeug vor dem Verkäufer schon mehrere Besitzer hatte. Der Verkäufer schränkt dann seine Erklärungen zu diesen Fragen häufig mit ...
Das Fahrrad und der Zebrastreifen

Das Fahrrad und der Zebrastreifen

Fußgängerüberwege werden häufig als Zebrastreifen bezeichnet. Wer mit seinem Fahrrad über einen Zebrastreifen radelt und dabei von einem Auto erfasst wird, wird bei der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen schnell merken, dass die offizielle Bezeichnung nicht ohne Grund Fußgängerüberweg lautet. Das Landgericht Frankenthal wies in seiner Entscheidung vom 09.12.2010 (Az.: 2 S 193/10) ...
Das umgekippte Motorrad

Das umgekippte Motorrad

Viele vermeiden es, ihr Auto neben einem geparkten Motorrad abzustellen. Meist aus Angst, dass dieses umfallen und ihr Auto beschädigen könnte und den damit verbundenen Unannehmlichkeiten. Was ist aber, wenn der Fall tatsächlich eintritt, besteht die Möglichkeit, den Motorradhalter in die Verantwortung zu nehmen?Der (Motorrad-)halter hat zwar für die Betriebsgefahr seines Fahrzeuges auch ...
Der Idealfahrer und ein Aufschiebeunfall

Der Idealfahrer und ein Aufschiebeunfall

Auch ein Idealfahrer muss im fließenden Verkehr nicht jeweils einen solch großen Abstand zu dem vorausfahrenden Fahrzeug halten, dass er auch für den Fall, dass ihm ein beliebig schweres Fahrzeug mit beliebig hoher Ausgangsgeschwindigkeit auffährt, durch die von den genannten Parametern abhängige kollisionäre Geschwindigkeitsänderung keinesfalls auf das vorausfahrende Fahrzeug aufgeschoben ...

Generic selectors
Exact matches only
Search in title
Search in content
Post Type Selectors
finanzlexeintrag
urteileintrag
verslexeintrag
expertenbeitrag
tippeintrag
experte
glossareintrag

Anzeige

Rechtsschutzversicherung-Berlin-vergleichen-abschliessen-Versicherungsmakler-Berlin-Agentin-Andre-Boettcher

Verbraucherüberblick

Fragen?  »  ✆ 030.56 555 940

✉ Kontakt

Anzeige

Versicherungslexikon

Glossar

Anzeige

Rechtsschutzversicherung-Berlin-Rechtsschutz-Berlin-vergleichen-abschliessen-Versicherungsmakler-Berlin-Andre-Boettcher-Agentin

Anzeige

Anzeige

Anzeige

Rechtsschutzversicherung-Berlin-abschliessen-Rechtsschutz-Berlin-vergleichen-Versicherungsmakler-Berlin-Andre-Boettcher-Agentin

Anzeige

AGENTIN-André-Böttcher-Versicherungsmakler-Berlin-Versicherung-Vorsorge

Ihre Nachricht an mich

Datenschutz

3 + 2 =

Ich stimme den Datenschutzbestimmungen zu.

Anzeigen powered by TarifCheck