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Verkehrsrecht
Familienrecht
Reiserecht
Erbrecht
Rechtsanwälte: Janke und Kloth
Verkehrsrecht
Zur Beweislast bei einer Waschstraße mit Schlepptrossenbetrieb
Sommerzeit bedeutet auch, dem eigenen Fahrzeug hin und wieder eine Wäsche zu gönnen. Setzt man dabei auf eine Waschstraße, ist dies nicht ohne Risiko. Das Auto ist nach der Wäsche zwar in der Regel sauberer, aber manchmal auch beschädigt. So auch in dem folgenden Fall.
Die Klägerin fuhr mit ihrem unbeschädigtem Fahrzeug in die Waschstraße der Beklagten ein. Während des Waschvorgangs kam es ...
Der Idealfahrer und ein Aufschiebeunfall
Auch ein Idealfahrer muss im fließenden Verkehr nicht jeweils einen solch großen Abstand zu dem vorausfahrenden Fahrzeug halten, dass er auch für den Fall, dass ihm ein beliebig schweres Fahrzeug mit beliebig hoher Ausgangsgeschwindigkeit auffährt, durch die von den genannten Parametern abhängige kollisionäre Geschwindigkeitsänderung keinesfalls auf das vorausfahrende Fahrzeug aufgeschoben ...
Führerscheinentzug nach Randale auf einem Fest
Der spätere Antragsteller randalierte mit einer Blutalkoholkonzentration von 3 ‰ auf einem Fest und wurde in Polizeigewahrsam genommen. Die Polizei verbrachte ihn in ein Krankenhaus. Der Antragsteller trat dabei gegenüber der Polizei aggressiv auf und musste auch im Krankenhaus bis zu seiner Verbringung in eine Spezialklink bewacht werden.
Die Fahrerlaubnisbehörde erfuhr von diesem Vorgang ...
Rechts-vor-links gilt auf Parkplätzen nur unter besonderen Voraussetzungen
Der Kläger stieß auf einem Kaufhausparkplatz, auf dem lediglich Parkbuchten auf der Parkfläche eingezeichnet waren, mit einem von links kommenden Fahrzeug zusammen. An der Einfahrt stand ein vom Kaufhausbetreiber aufgestelltes Schild mit der Aufschrift.
Auf diesem Parkplatz gelten die Bestimmungen der StVO. Der Kläger meinte daher, dass die Fahrerin des anderen Fahrzeugs die ...
Vorsicht beim Öffnen der Heckklappe im Parkhaus
Der spätere Kläger fuhr mit seinem PKW in eine Parkgarage, die für Fahrzeuge mit einer Höhe bis zu 2 m geeignet war. Dort parkte er am äußersten Ende rückwärts ein.
Als er seine Heckklappe öffnete wurde diese wegen der Teleskopfederung nach oben gedrückt und stieß gegen einen stählernen Querträger, der sich in einer Höhe von 1,70 m an der Außenwand befand. Die Heckklappe wurde dabei ...
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort nach Kollision mit Einkaufswagen
Während der Angeklagte auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums einen LKW mit von ihm eingekaufter Ware belud, soll ein von ihm geführter Einkaufswagen weggerollt sein und ein parkendes Fahrzeug beschädigt haben.
Das OLG Düsseldorf entschied in seinem Revisionsurteil vom 07.11.2011 (Az.: III-1 RVs 62/11), dass die Kollision eines Einkaufswagens mit einem parkenden Pkw auf einem öffentlich ...
Zur Beweislast bei einer Waschstraße mit Schlepptrossenbetrieb
Sommerzeit bedeutet auch, dem eigenen Fahrzeug hin und wieder eine Wäsche zu gönnen. Setzt man dabei auf eine Waschstraße, ist dies nicht ohne Risiko. Das Auto ist nach der Wäsche zwar in der Regel sauberer, aber manchmal auch beschädigt. So auch in dem folgenden Fall.
Die Klägerin fuhr mit ihrem unbeschädigtem Fahrzeug in die Waschstraße der Beklagten ein. Während des Waschvorgangs kam es ...
Der Idealfahrer und ein Aufschiebeunfall
Auch ein Idealfahrer muss im fließenden Verkehr nicht jeweils einen solch großen Abstand zu dem vorausfahrenden Fahrzeug halten, dass er auch für den Fall, dass ihm ein beliebig schweres Fahrzeug mit beliebig hoher Ausgangsgeschwindigkeit auffährt, durch die von den genannten Parametern abhängige kollisionäre Geschwindigkeitsänderung keinesfalls auf das vorausfahrende Fahrzeug aufgeschoben ...
Führerscheinentzug nach Randale auf einem Fest
Der spätere Antragsteller randalierte mit einer Blutalkoholkonzentration von 3 ‰ auf einem Fest und wurde in Polizeigewahrsam genommen. Die Polizei verbrachte ihn in ein Krankenhaus. Der Antragsteller trat dabei gegenüber der Polizei aggressiv auf und musste auch im Krankenhaus bis zu seiner Verbringung in eine Spezialklink bewacht werden.
Die Fahrerlaubnisbehörde erfuhr von diesem Vorgang ...
Rechts-vor-links gilt auf Parkplätzen nur unter besonderen Voraussetzungen
Der Kläger stieß auf einem Kaufhausparkplatz, auf dem lediglich Parkbuchten auf der Parkfläche eingezeichnet waren, mit einem von links kommenden Fahrzeug zusammen. An der Einfahrt stand ein vom Kaufhausbetreiber aufgestelltes Schild mit der Aufschrift.
Auf diesem Parkplatz gelten die Bestimmungen der StVO. Der Kläger meinte daher, dass die Fahrerin des anderen Fahrzeugs die ...
Vorsicht beim Öffnen der Heckklappe im Parkhaus
Der spätere Kläger fuhr mit seinem PKW in eine Parkgarage, die für Fahrzeuge mit einer Höhe bis zu 2 m geeignet war. Dort parkte er am äußersten Ende rückwärts ein.
Als er seine Heckklappe öffnete wurde diese wegen der Teleskopfederung nach oben gedrückt und stieß gegen einen stählernen Querträger, der sich in einer Höhe von 1,70 m an der Außenwand befand. Die Heckklappe wurde dabei ...
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort nach Kollision mit Einkaufswagen
Während der Angeklagte auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums einen LKW mit von ihm eingekaufter Ware belud, soll ein von ihm geführter Einkaufswagen weggerollt sein und ein parkendes Fahrzeug beschädigt haben.
Das OLG Düsseldorf entschied in seinem Revisionsurteil vom 07.11.2011 (Az.: III-1 RVs 62/11), dass die Kollision eines Einkaufswagens mit einem parkenden Pkw auf einem öffentlich ...
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Familienrecht
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Rechtsanwälte: Janke und Kloth
Reiserecht
Clubschiff im Containerhafen ist kein Reisemangel
Die späteren Kläger buchten bei dem später verklagten Reiseveranstalter eine Balkonkabine auf einem Clubschiff. Die Reise führte an der Küste Asiens entlang. Sämtliche der geplanten Häfen wurden auch tatsächlich angelaufen. Mit einer Ausnahme lag das Schiff dabei jeweils in einem Containerhafen.
Die jeweiligen Liegeplätze wurden der Beklagten durch die örtlichen Behörden zugewiesen. Aufgrund ...
Reiserücktrittversicherung tritt nicht bei Eigenkündigung ein
Die Kündigung des Arbeitsvertrages durch den Geschäftsführer einer Firma, der von der Gesellschafterversammlung als Geschäftsführer abberufen wurde, ist keine unerwartete, betriebsbedingte Kündigung und verpflichtet die Versicherung daher nicht, die Reiserücktrittskosten für die stornierte Urlaubsreise zu übernehmen.
Der spätere Kläger buchte zusammen mit seiner Ehefrau eine 10-tägige ...
Schwangerschaft und Reiserücktrittversicherung
Ein Ehepaar buchte für sich eine Reise, die drei Monate später stattfinden sollte. Gleichzeitig schlossen sie eine Reiserücktrittsversicherung ab. Die Ehefrau war zu dem Zeitpunkt der Buchung bereits schwanger.
Diese Schwangerschaft war ihr auch bekannt, aber diese war bis dahin auch komplikationslos verlaufen. Als es wenigen Wochen vor Reisebeginn zu vorzeitigen Wehen kam, rieten die ...
Clubschiff im Containerhafen ist kein Reisemangel
Die späteren Kläger buchten bei dem später verklagten Reiseveranstalter eine Balkonkabine auf einem Clubschiff. Die Reise führte an der Küste Asiens entlang. Sämtliche der geplanten Häfen wurden auch tatsächlich angelaufen. Mit einer Ausnahme lag das Schiff dabei jeweils in einem Containerhafen.
Die jeweiligen Liegeplätze wurden der Beklagten durch die örtlichen Behörden zugewiesen. Aufgrund ...
Reiserücktrittversicherung tritt nicht bei Eigenkündigung ein
Die Kündigung des Arbeitsvertrages durch den Geschäftsführer einer Firma, der von der Gesellschafterversammlung als Geschäftsführer abberufen wurde, ist keine unerwartete, betriebsbedingte Kündigung und verpflichtet die Versicherung daher nicht, die Reiserücktrittskosten für die stornierte Urlaubsreise zu übernehmen.
Der spätere Kläger buchte zusammen mit seiner Ehefrau eine 10-tägige ...
Schwangerschaft und Reiserücktrittversicherung
Ein Ehepaar buchte für sich eine Reise, die drei Monate später stattfinden sollte. Gleichzeitig schlossen sie eine Reiserücktrittsversicherung ab. Die Ehefrau war zu dem Zeitpunkt der Buchung bereits schwanger.
Diese Schwangerschaft war ihr auch bekannt, aber diese war bis dahin auch komplikationslos verlaufen. Als es wenigen Wochen vor Reisebeginn zu vorzeitigen Wehen kam, rieten die ...
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