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Obliegenheiten

18. August 2022
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Obliegenheiten

Obliegenheiten sind sogenannte Verhaltensvorschiften, an die sich beide Vertragsparteien halten sollten. Die Anwendung bzw. die Einhaltung steht der jeweiligen Vertragspartei frei. Rechtlich sind Obliegenheiten nicht einklagbar.

Beispiel

Anzeigepflicht in der Hausratversicherung: Ein Versicherungsnehmer muss dem Versicherer alle Änderungen des versicherten Risikos mitteilen, z.B. wenn am Haus ein Gerüst aufgebaut wird, sollte dieser Umstand dem Versicherer gemeldet werden, da für diesen Zeitraum ein erhöhtes Risiko für einen Einbruchdiebstahl besteht.

Der Versicherer wird in diesem Beispiel nicht den den Folgebeitrag erhöhen oder den Vertrag kündigen. Sollte man keine Meldung an den Versicherer getätigt haben und es geschieht ein Einbruchdiebstahl in dieser Zeit, so ist der Versicherer ggf. von der Leistung im Schadenfall befreit.

Man unterscheidet zwei verschiedene Arten der Obliegenheiten:

Vor dem Versicherungsfall Nach dem Versicherungsf

Der Versicherungsnehmer soll die Gefahr mindern

oder ein Gefahrerhöhung vermeiden.
Beispiel:
Das Fahren mit abgefahren Reifen erhöht das Unfallrisiko. Der Versicherer ist im Schadenfall von der Leistung ggf. befreit.

Der Versicherungsnehmer soll

nach einem Schadenfall,

den Schaden begrenzen, den
Hergang des Schadens aufklären und die Schadenhöhe festlegen können.

Ist die Verletzung

der Obliegenheit nachweislich

unverschuldet eingetreten,

so muss der Versicherer im Schadenfall leisten.

Bei Vorsatz und ggf. grober Fahrlässigkeit ist der

Versicherer von der Leistung befreit.

Kündigt der Versicherer

nach Kenntnis der Obliegenheitsverletzung

nicht innerhalb eines

Monats, muss er im Schadenfall leisten.

Wenn kein Vorsatz

oder grobe Fahrlässigkeit

vorliegt, so muss

der Versicherer den

Schaden bezahlen.

Vermindert der

Versicherungsnehmer

die Gefahr durch eine Obliegenheitsverletzung,

so ist der Versicherer

von der Leistung nicht

befreit.

Wenn die grobe

Fahrlässigkeit

keinen Einfluss

auf die Feststellung

bzw. die Höhe des

Schadens hat, dann

muss der Versicherer

den Schaden bezahlen.

Wenn kein Vorsatz

oder grobe Fahrlässigkeit

vorliegt, so muss

der Versicherer den

Schaden bezahlen.

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